Ich habe etwas erfunden! Nun, was mache ich damit?
Ein Besuch beim Patentamt in Berlin. Dort erklärte uns Evelyn Benke,
wie man seine Erfindung schützen kann.
Hier kannst du Spannendes über folgende Themen lesen:
2. Was mache ich als Erfinder? >>>
3. Warum bezahle ich Geld, statt welches zu bekommen? >>>
4. Wie wird meine Erfindung geprüft? >>>
5. Ist eine Marke eine Erfindung? >>> Die Hausaufgabenmach-Maschine von Wiebke
10. Zaubergeräte und andere skurrile Apparate >>>
des Inhabers, der garantiert, dass eine Erfindung nicht unerlaubt von anderen verwendet werden kann.
Schon von weitem sieht man das große graue Gebäude neben dem Kanal und der Hochbahn in Berlin-Kreuzberg. Frau Benke empfängt uns in einem Büro, wo die Zeit stehengeblieben schien: dort befindet sich ein altes Telefon (übrigens noch funktionsfähig) und alte Holzmöbel und Regalen voll mit dicken Registern.
Am 1. Juli 1877 wurde das Kaiserliche Patentamt offiziell gegründet. Am 2. Juli 1877 wurde das erste deutsche Patent an Johann Zeltner erteilt für Ein Verfahren zur Herstellung von roter Ultramarinfarbe. Es wurde in ein
dickes Register eingetragen mit alter deutscher Schrift.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Hauptsitz nach München verlegt. Dort arbeiten um die 2200 Mitarbeiter. Es gibt eine Zweitstelle in Jena mit 220 Mitarbeitern und eine in Berlin mit etwas mehr als 60 Mitarbeitern.
In Berlin befindet sich die größte Sammlung an Patentdokumenten aus ganz Deutschland. Durch die Wiedervereinigung sind viele Patente aus der ehemaligen DDR dazu gekommen, sowie eine große Sammlung aus den Ostblockstaaten. In dem Gebäude ist seit 1978 auch eine Dienststelle des europäischen Patentamts untergebracht.-> Das Patentamt in Berlin-Kreuzberg
Was mache ich, wenn ich etwas erfunden habe?
Besser ist, ich melde beim Patentamt meine Erfindung an, damit niemand sagen kann, dass es seine ist. Die Anmelde-gebühr beträgt 60 €. Das Patentamt prüft dann auf Antrag, ob die Idee neu ist und auf einer erfinderische Leistung beruht, also ob es den Stand der Technik weiterbringt. Damit sicher ist, dass meine Erfindung funktioniert, muss sie genau -> Reihenweise Bücher voller bekannten und unbekannten Erfindungen
beschrieben werden. Bis 1945 gab es im
Patentamt Versuchslabore, in denen die Erfindungen einem Test unterzogen wurden. Das ist heute nicht mehr so.
Kostet es nochmal etwas?
Ja, das kostet 350€. Die Erfindung muss auf jeden Fall etwas Neues vorweisen, sonst könnte jeder einen Flug-apparat bauen, wie der Herr Lilienthal - der Erfinder des Flugzeuges - das gemacht hat, und diesen als Patent anmelden.
Warum bezahle ich Geld, statt welches zu bekommen?
Weil das Patentamt die Akten verwalten muss. Das ist sehr aufwendig genau so wie das Prüfen der Anmeldung. Ich muss meine Erfindung detailliert beschreiben, damit das Prüfen leichter wird. Es ist schwer, so ein Patent zu formulieren, oft wird es von einem "Patentanwalt" gemacht, der sich genau in den Formulierungen auskennt.
Wie wird meine Erfindung geprüft?
Die Fachprüfer müssen Dokumente aus aller Welt lesen, die etwas Ähnliches mit meiner Erfindung zu tun haben, um sicher zu sein, dass die Erfindung nicht anderswo schon patentiert ist. Sie müssen englisch und französisch verstehen.
Bis zum 2. Weltkrieg und auch noch einige Jahre danach wurde jedes Patent, das erteilt wurde, im Register schriftlich eingetragen. Ab den 60-70 Jahren gab es Mikrofiche, aber bis dahin wurde alles in dicken Büchern, sogenannten Rollenbänden, aufgeschrieben. Jetzt gibt es ein elektronisches Register. Jeder kann im Internet unter dpinfo den Verfahrenstand zu dieser oder jener Erfindung nachschauen, wenn er die Patentnummer kennt. Das ist eine große Erleichterung.
Ist eine Marke eine Erfindung?
Marken sind nicht etwas Technisches, sondern Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen. Man kann sie aber auch schützen lassen. Es ist egal, ob es ein Wort ist, eine Grafik, ein Bild, oder eine Kombination aus Worten und Bild. Es gibt auch Hörmarken (z. B. die Erkennungsmelodie von Haribo) oder Farbmarken (z.B. lila für Milka) und es gab sogar die Anmeldung für eine Geruchsmarke. Seit 1998 heißt es deshalb nicht nur Patentamt, sondern auch Markenamt.
Frau Benke erzählt uns über ihre Arbeit:
Ich arbeite bei der Auskunftstelle. Die Leute stellen Fragen über die Formulare, die Verfahren oder über die Gebühren. Oft sagen sie: „Ich habe eine Idee. Ich habe schon überall geguckt, es gibt sie nirgendwo“. Ich habe mehrmals die Erfahrung gemacht, dass die Erfindung fast identisch schon existierte. Es waren Patente, die nie umgesetzt worden sind, weil die Leute das Geld nicht hatten. Im Patentamt schlummert also eine Riesensammlung an Wissen, doch sehr viele Patente werden nie industriell umgesetzt.
-> Frau Benke vor einem alten Registrer
Sind Erfinder normale Menschen?
Erfinder sind meistens etwas komisch. Es sind selten normale Menschen. Sie sagen, mich stört das oder das schon seit Jahren, und ich will, dass es endlich anders funktioniert. Dann überlegen sie und finden eine Lösung.
Sind alle Erfindungen ernst zu nehmen? 
Na ja, es gab eine Zeit lang Anrufe von einem Radiosender für die Sendung „Verrücktes Telefon“. Fast jeder Mitarbeiter hatte damit zu tun. Am Telefon behauptete jemand, er hätte eine Maschine erfunden, die auf Grund meiner Antworten merkt, ob ich die Wahrheit sage oder lüge. Und dann hat er gefragt, was haben Sie am Wochenende gemacht. Ich habe erzählt, und im Hintergrund hörte man etwas rattern. Dann kam, ja, das war wahr. War es auch. Und was haben Sie noch Spezielles gemacht, wurde ich gefragt. Ich erzählte, und die Stimme sagte, es war gelogen. Aber es war nicht gelogen. Am Ende outete er sich mit „Verrücktes Telefon“.
Wir sind schon fast alle reingefallen. Einmal rief eine Frau an und wollte eine Geruchsmarke anmelden. Ich habe gesagt, wollen Sie mich etwa verklapsen? Da war sie ganz echauffiert. Es war eine Anwältin und es ging wirklich um die
Anmeldung dieser Geruchsmarke. Wir konnten das klären. Ich habe mich
entschuldigt. -> Das alte Telefon
Hier einige Erfinder, die in Berlin ein Patent angemeldet haben:
- Carl von Linde
... hat eine Kältemaschine entworfen, die auf einem Kreislaufprinzip beruht. Diese neue Maschine entzieht ihrer Umgebung so viel Wärme, dass es möglich wird, aus Wasser Kunsteis zu erzeugen. Für diese Kühlmaschine erhält Linde 1877 die deutschen Reichspatente und gründet schließlich eigene Eisfabriken. 1895 meldet er ein Patent für den Kühlschrank.
- Johan Vaaler
... beantragte 1899 ein deutsches Patent auf einen Vorläufer der heutigen Büroklammer, welches er allerdings nicht vermarktete. So lautet seine Beschreibung: "Eine aus Draht hergestellte bügelförmige Klammer zum Zusammenhalten von Papierblättern und der gleichen."
- Albert Einstein
... konnte seine Relativitätstheorie nicht paten-tieren lassen, aber er hat viele andere Patente gemacht, vor allem im Zusammenhang mit der Kältetechnik, also Kühlschränke. Er hat auch für eine befreundete Opernsängerin gemeinsam mit einem anderem Erfinder, ein Hörgerät entwickelt. Er hat immer mit anderen gearbeitet. Er hat auch als Prüfer sieben Jahre lang im Schweizer Patentamt gearbeitet. Da hatte er nebenbei -> Das alte Regal mit besonderen Patenten
genug Zeit, sich um die Grundsteine der
Relativitätstheorie zu kümmern.
- Eine Kühlvorrichtung für Fahrradsattel aus dem Jahre 1904 - es gibt sowieso sehr viele Fahrradpatente, die Ordner damit füllen ganze Regale.
- Ein als Fahrrad auch benutzbares Flugzeug. Unten sind Rollen, also große Räder, mit Pedalen (Anfang des 20. Jahrhunderts).
- Eine Vorrichtung zum Flechten von Haaren: Sie besteht aus einem Rad, das sich dreht und die Haare wurden so geflochten.
- Ein Stuhl mit einer Vorrichtung zum Staubsaugen. Emil und Hermann Behringer haben 1908 einen Stuhl entwickelt, der sich ziehen lässt und der unter seinem Sitz einen Staubsauger enthält. So hätten Männer ganz in Ruhe ihre Zeitung weiter lesen können, während ihre Frauen staubsaugten, wie es damals üblich war. Das Saugen wäre dann durch das Geschaukel des Lehnstuhls angetrieben worden.
- Eine elektrische Weckvorrichtung, welche nur beim guten Wetter weckt. (sie gehört zu unseren Lieblingserfindungen!)
- Eine Vorrichtung für ein Paar miteinanderlösbare Socken (1996). Ein Herr Becker hat sich immer geärgert, dass seine Socken in der Waschmaschine verschwanden. Deshalb erfand er Socken, die aneinander kleben, wenn sie gewaschen werden, aber getrennt bleiben, wenn man sie trägt.
Es gibt auch Patentanmeldungen für Ufos, die es in der Regel natürlich nicht zum Patent gebracht haben.
-> Zeichnungen im Patentantrag für eine
Staubabsaugevorrichtung
Zaubergeräte und andere skurrile Apparate
Das hatten wir nicht gedacht, aber Zaubergeräte werden auch auf Tauglichkeit geprüft und patentiert. Besser so, sonst könnte die in zwei geteilte Frau vielleicht nicht wieder als Ganze erscheinen!
Hier einige Beispiele von Geräten, die patentiert sind:
- „Die schwebende Jungfrau“: Dazu braucht man ein Gerät, das auf einer
ganz einfachen mechanischen Konstruktion beruht – und deshalb wird es immer
mit viel Licht, manchmal Rauch, imposanter Musik und einem wild gestikulierendem Zauberkünstler aufgeführt.
- Ein Zaubergerät zur Vorrichtung des Tauchanzugs für die, die in einer Wasserglocke sind.
- Ein Anzeigeapparat für Scheintotbegrabene (1891): früher hatte man immer Angst davor, lebendig begraben zu werden, weil man vielleicht nur scheintot war. Deshalb hat sich jemand ein Anzeigeapparat ausgedacht.
Und was ist ihre Lieblingserfindung?
Der Kaffeefilter! Sonst hätte man den Grund im Mund.
Interview: Alina, Anastasia, David und Emilia
Text & Fotos: © Grand méchant loup | Böser Wolf – www.boeser-wolf.schule.de
